Conditions of Use

§ 1 Allgemeine Bedingungen

(1) Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der DEPROC Freizeitartikel GmbH als Inhaber und Betreiber des Online-Shop www.Sonnensegel.com/www.Tarps.de und dem Besteller. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(2) Die Angebote der DEPROC Freizeitartikel GmbH sind freibleibend. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die DEPROC Freizeitartikel GmbH kann das Angebot des Kunden nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch die endgültige Auftragsbestätigung innerhalb von zwei Wochen annehmen.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informiert.

(4) Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

(5) Die DEPROC Freizeitartikel GmbH behält sich technische und optische Änderungen der im Online-Shop angebotenen Artikel im Rahmen des Zumutbaren vor.

(6) Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung der DEPROC Freizeitartikel GmbH übertragbar.

§ 2 Widerrufsrecht

(1) Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

(2) Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versendet werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 50 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über EUR 50 hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen. Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück.

(3) Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.

§ 3 Lieferbedingungen

(1) Lieferkosten: Siehe unsere Lieferinformationen auf unserer Website www.sonnensegel.com/ www.tarps.de unter dem Kapitel Liefer- und Versandkosten.

(2) Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins bedarf der Textform.

(3) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand zum Versand abgegeben worden ist oder bei Abholung durch den Besteller die Lieferung versandbereit ist und dies dem Besteller mitgeteilt wird. Teillieferungen kann der Besteller nicht zurückweisen.

(4) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt, die der DEPROC Freizeitartikel GmbH die Lieferung wesentlich erschweren. Hierzu gehören insbesondere Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben, sofern die DEPROC Freizeitartikel GmbH kein Abwendungsverschulden trifft.

§ 4 Preis- und Zahlungsbedingungen

(1) Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Webseiten – Preis incl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorherigen Preislisten ihre Gültigkeit. Der Rechnungsbetrag ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, bei Warenerhalt zu zahlen.

(2) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(3) Der Besteller hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch die DEPROC Freizeitartikel GmbH anerkannt worden sind.

(4) Bei Verzug des Bestellers werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten p.a. über dem Basiszinssatz der EZB berechnet. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die DEPROC Freizeitartikel GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich die DEPROC Freizeitartikel GmbH das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen vor.

(2) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Besteller auf das Vorbehaltseigentum der DEPROC Freizeitartikel GmbH hinweisen und diese unverzüglich unter Übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Besteller.

§ 6 Gewährleistung

(1) Ist der Besteller Unternehmer, leistet die DEPROC Freizeitartikel GmbH für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(2) Ist der Besteller Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die DEPROC Freizeitartikel GmbH ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur unerheblichen Mängeln, steht dem Besteller jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

(4) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

(5) Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.

(6) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Haftungsbeschränkungen

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der DEPROC Freizeitartikel GmbH auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

(2) Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei zurechenbaren Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Die DEPROC Freizeitartikel GmbH ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsverbindungen erhaltenen personenbezogenen Daten i.S.d. Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte zu Marketingzwecken findet nicht statt. Zum Zwecke der Kreditprüfung (z.B. Zahlung auf Rechnung) wird uns die Firma Bürgel-Chemnitz Richter GmbH & Co. KG, Zwickauer Str. 74, 09112 Chemnitz, die in der Bürgel-Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.

(2) Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich - rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

(3) Die Beziehungen zwischen der DEPROC Freizeitartikel GmbH und dem Besteller unterliegen ausschließlich dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden deutschen Recht, jedoch unter Ausschluss der Geltung des einheitlichen UN – Kaufrechts.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E – Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit der Kenntnisnahme von dieser Widerrufsbelehrung und dem Erhalt der Ware. Zur Wahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: DEPROC Freizeitartikel GmbH , Am Abrahamschacht 1e-g, 09496 Marienberg, Fax: 03735/609904, eMail: info@deproc.de.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie Wertersatz vermeiden, indem sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 50 EUR beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

DEPROC Freizeitartikel GmbH

Maßgebliche Anschrift
DEPROC Freizeitartikel GmbH
Am Abrahamschacht 1 a
09496 Marienberg
Fon: 03735/609903
Fax: 03735/609904
Homepage: www.sonnensegel.com und www.tarps.de
eMail 1: info@deproc.de
eMail 2: oliver.damm@deproc.de

St.-Nr. 228/107/00215
HRB NR. 9891
Ust. ID. Nr. DE162093791